Bueller Kastanie 5ha10053 Niedrige 52330 Verkauf Brct Braun eDIE2H9WY

Hier erfahren Sie, wie die Einigung über die GAP-Reform zustande gekommen ist und warum das Agrarbudget so wichtig für die Umsetzung der Reform ist.

Bedeutung der Verhandlungen

Nach über 50 Jahren ist die Sicherung der ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln zu angemessenen Preisen immer noch eines der wichtigsten Ziele der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union (GAP). Im Rahmen der Entwicklung der  GAP wurden die Inhalte stets an aktuelle wirtschaftliche, gesellschaftliche und finanzielle Erfordernisse angepasst. Neben der Einkommenssicherung rückten vor allem Aspekte des Umwelt- und Naturschutzes und eine ganzheitliche Betrachtung der ländlichen Räume in den Vordergrund.  Trotz oder gerade wegen dieser Anpassungen ist die GAP die einzig wirkliche gemeinsame Politik der EU und Eckpfeiler der europäischen Integration geblieben.

Ein langer Reformweg

Gr Wanderschuhe Ultra Schuhe X 3 Goretex Salomon 40 23 Gtx Outdoor Lc54qR3Aj

Mit der Vorlage der Legislativvorschläge zur GAP bis 2020 durch die Europäische Kommission (EK) am 12. Oktober 2011 wurde der offizielle Startschuss zu den Verhandlungen über eine Neuausgestaltung der GAP gegeben. Die aktuelle GAP-Periode soll aus Sicht der EK zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, der Nachhaltigkeit und der Verankerung der Landwirtschaft im gesamten ländlichen Raum beitragen, um den europäischen Bürgerinnen und Bürgern eine gesunde und hochwertige Nahrungsmittelproduktion zu garantieren, die Umwelt zu erhalten und die ländlichen Gebiete zu entwickeln. Dadurch wird sie einen entscheidenden Beitrag zur Strategie Europa 2020 leisten.

Bei der aktuellen Ausgestaltung der GAP ist es für Österreichs Landwirtschaft wesentlich, dass das System der Direktzahlungen und die Ländliche Entwicklung als verlässliche Planungsinstrumente erhalten geblieben sind. Es muss für unsere Landwirtschaft weiterhin möglich sein – trotz der schwierigeren Bewirtschaftungsbedingungen in Österreich – qualitativ  hochwertige, biologisch und regional produzierte Lebensmitteln aus bäuerlichen Betrieben liefern zu können. Dafür ist eine angemessene Höhe des Agrarbudgets ausschlaggebend.

Angemessene Höhe des Agrarbudgets

Die Einigung der Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel am 7. und 8. Februar 2013 zum mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 brachte auch für den Landwirtschaftsbereich ein akzeptables Ergebnis. Gravierende Einschnitte konnten verhindert und so auch die Ländliche Entwicklung, das Herzstück der heimischen Agrarpolitik, erhalten werden.  Kürzungen in der ländlichen Entwicklung hätten sich mit voller Härte auf die Biobauern und auf die Bergbauern ausgewirkt. Darüber hinaus wäre es zu nicht unbeträchtlichen Verlusten von Wertschöpfung und dringend benötigten Arbeitsplätzen im ländlichen Raum gekommen, vor allem in den strukturell benachteiligten Berggebieten.

Insgesamt konnte Österreich mit einem Minus von 2,8 Prozent zur Periode 2007-2013 ein akzeptables Ergebnis auf EU-Ebene verhandeln. Bei den Direktzahlungen sind in der neuen Periode rund 4,9 Mrd. Euro EU-Mittel (im Durchschnitt jährlich rund 692,3 Mio. Euro) zu jeweiligen Preisen für Österreich eingeplant (ca. -3,4 Prozent).

Österreich konnte sich in den Verhandlungen eine Sonderzuteilung von 700 Mio. Euro für das Programm Ländliche Entwicklung 2014-2020 (LE 14-20) sichern. Mit rund 3,9 Mrd. Euro zu jeweiligen Preisen steht nun eine ähnlich hohe Summe für die Ländliche Entwicklung wie in der Periode 2007-2013 zur Verfügung (ca. – 2,1 Prozent gegenüber der bisherigen Finanzperiode).

Die maximale Ausgabenobergrenze (EU-Gesamtbudget) für die EU mit 28 Mitgliedstaaten (inkl. Kroatien seit 1. Juli 2013) wird auf 959,99 Mrd. Euro an Mitteln für Verpflichtungen begrenzt sein. Von diesen knapp 960 Mrd. Euro  sind für die Rubrik 2 („Nachhaltiges Wachstum und natürliche Ressourcen“), die den Agrarsektor beinhaltet, insgesamt 373,18 Mrd. Euro vorgesehen (EU-Agrarbudget). Die Obergrenze für marktbezogene Ausgaben und Direktzahlungen liegt bei 277,9 Mrd. Euro (1. Säule), die Mittel für die Ländliche Entwicklung bei 84,94 Mrd. Euro (2. Säule). Für schwere Marktstörungen wird ein Agrarkrisenfonds von jährlich 400 Mio. Euro eingerichtet. Dazu werden die Mittel für Direktzahlungen jedes Jahr mit dem „Mechanismus der Finanziellen Disziplin“ um diesen Betrag gekürzt. Tritt keine Krise ein und die Mittel werden damit nicht benötigt, so fließen sie wieder zu den Direktzahlungen zurück und werden ausbezahlt.

Verhandlungsverlauf

Nach der Vorstellung der Legislativvorschläge der Kommission zur GAP bis 2020 wurden diese in zahlreichen Ratstagungen eingehend diskutiert. Am 19.03.2013, nach einem zweitägigen Verhandlungsmarathon, konnte man sich auf einen gemeinsamen Standpunkt verständigen. Dieser bildete die Basis für die über 40 (Trilog-)Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament (EP) und der Europäischen Kommission (EK). Der Agrarministerrat vom 24. bis 25. Juni 2013 in Luxemburg brachte den erhofften Durchbruch zu einer für alle EU-Mitgliedsstaaten, annehmbar ausgestalteten GAP 2020. Mit der anschließenden Einigung zwischen dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament war der politische Kompromiss gelungen.

Die Zukunft der österreichischen Landwirtschaft

Die neue GAP leistet den österreichischen Bauern und Bäuerinnen Gewähr dafür, auch weiterhin eine flächendeckende, wettbewerbsfähige, nachhaltige, multifunktionale Landwirtschaft zu betreiben. Zusätzlich ermöglicht sie Junglandwirtinnen und Junglandwirten, deren Perspektiven in der Landwirtschaft zu verbessern und sie positiv in die Zukunft blicken zu lassen. Der neuen GAP werden aber auch wirksame Instrumente zur Seite gestellt, die es unseren Bäuerinnen und Bauern erlauben, Lösungen für die Herausforderungen der Zukunft finden zu lassen.

Veröffentlicht am 0 Wide Women's Skech Air Life Skechers 2 Promotion Sweet rxCBedoW22.09.2016, Direktzahlungen & INVEKOS (Abteilung II/4)
Schuh Skechers Go Walking B01hn42tok Schritt Shift Leistung F3TclJK1